(Auszug aus den AGB mit den zur online Tischreservierung relevanten Informationen)
§ 15 Nutzer des Portals bzw. der WebApp, Online-Reservierung und Event-Anfrage
(1) DKvision stellt den Nutzern die Möglichkeit der direkten Tischreservierung online bzw. mobil zur Verfügung. Des Weiteren können Nutzer direkte Event-Anfragen für geplante Veranstaltungen auf dem Portal platzieren. Mit dem Einstellen einer Anfrage erklärt sich der Nutzer damit einverstanden von DKvision telefonisch zwecks Verifizierung und Spezifikation kontaktiert zu werden. DKvision übernimmt nur für die reine Funktionalität Gewähr, jegliche anderen Ansprüche seitens der Nutzer, die die gastronomische Einrichtung tangieren, sind auch an diese zu richten. Auch können keine nachhaltigen Forderungen in Bezug auf die von DKvision ausformulierte Anfrage gestellt werden, die die Absicht zur Kostenerstattung oder Ähnliches zu Grunde haben.
(2) Eine Tischreservierung über das Portal, die WebApp oder die Homepage des Gastronomen seitens des Nutzers stellt eine Absicht zur Erfüllung einer Folgehandlung dar, sie ist, soweit ihre Verbindlichkeit gegeben ist, eine bindende und bei Nichterfüllung mit rechtswirksam zu rechnenden Schritten behaftete Beziehung zum Gastronomen, sobald Nutzerdaten hinterlassen und das Einverständnis zu den AGB der DKvision erklärt worden ist.
Bei den dem Gastronomen eventuell entstandenen Kosten durch Nichteinhaltung einer Online-Tischreservierung seitens des Nutzers und ausgebliebener Anzeigung durch Stornierung wird DKvision dem Nutzer gegenüber keine Forderungen stellen, ein vom Gastronomen angezeigter Forderungsanspruch gegenüber dem Nutzer liegt in alleinigem Ermessen des Gastronomen. Gleichermaßen kann der Auftraggeber den Auftragsnehmer für keine hieraus entstehenden Ersatzansprüche belangen.
(3) Durch die Annahme eines aus einer Anfrage resultierenden Angebotes erklärt sich der Nutzer mit der Weitergabe seiner Daten einverstanden. Weiterhin stellt die Annahme eines Angebotes eine reine Willenerklärung zur Folgehandlung dar. Der Nutzer ist im Falle einer Stornierung angehalten, diese dem Gastronomen gegenüber rechtzeitig anzuzeigen, in Ausnahmefällen auch DKvision. Durch ein selbstverschuldetes Versäumnis der Anzeige und die daraus resultierenden evtl. Forderungsansprüche des Gastronomen haftet DKvision nicht.
(4) Dem Nutzer ist bekannt, dass Angebote auf Veranstaltungsanfragen zeitgebunden sind und somit nach maximal 14 Tagen seit Anfrage ablaufen können. Hieraus ergeben sich keine besonderen Ansprüche auf Verlängerung oder Neuauflage, das gesonderte Recht hierzu behält sich DKvision dennoch vor. Sogleich ist jedem Nutzer bewusst maximal fünf Angebote zeitversetzt innerhalb von 1 Woche seit Anfrage erhalten zu können. Das Recht eine vorzeitige Entscheidung herbeizuführen, bleibt jedoch beim Nutzer.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Können hinterlassene Daten zu Zwecken einer ordnungsgemäßen Online Tischreservierung nicht ausgewertet werden, gilt diese Reservierung als nicht bestätigt. Es bleibt eine Selbstverständlichkeit, dass Nutzer der Online-Tischreservierung sowohl geistig als auch gesetzlich handlungsfähig sind.
(6) Sobald eine Tischreservierung erfolgreich vermittelt werden konnte, erhält der Nutzer eine Bestätigung per Email, die gleichzeitig die Willenserklärung des gastronomischen Betriebes zur Annahme der Reservierung und gleichermaßen eine vertragliche Beziehung zwischen beiden Parteien darstellt. Im Falle einer unverbindlichen Tischreservierung ist dem Nutzer bekannt, dass es zwecks einer Bestätigung oder Absage seitens des Gastronomen zu Zeitverzögerung kommen kann. Absagen und ein evtl. Ausbleiben einer Antwort bemächtigen den Nutzer zu keinen Forderungsansprüchen gegenüber DKvision.
(7) Das Portal hält die Möglichkeit zur Stornierung bereits bestätigter Reservierungseingänge bereit. Den Nutzern sei beigepflichtet, diese evtl. auch telefonisch, grundsätzlich rechtzeitig anzuzeigen. Der Nutzer erhält bei Nutzung der Online Stornierung daraufhin eine Stornierungsbestätigung per Email. Gleichermaßen wird der Gastronom unmittelbar darüber über die von ihm angegebenen Kommunikationswege informiert.
(8) Erfolgt bei der Online Tischreservierung die Aktivierung eines Gutscheins, bekommt der Nutzer einen Code per SMS an die von ihm anzugebende Mobilfunknummer zugesandt. Nur mit diesem Code ist die Einlösung des Gutscheins vor Ort möglich. Dem Nutzer steht sodann die von ihm aktivierte Vergünstigung zu, wobei das Recht des Gastronomen auf angemessene Definition der Gutscheinreichweite, die sich nach seinen internen Abläufen richtet, gewahrt bleibt. Fehleingaben und die hieraus resultierende ausbleibende SMS-Benachrichtigung ermächtigen den Nutzer nicht zu nachträglichen Forderungen gegenüber DKvision.
(9) Bei missbräuchlicher Nutzung oder aus etwaigen Gründen, die DKvision einen manipulativen Hintergrund nachvollziehen lassen, behält sich DKvision das Recht zur Stornierung auf derartiger Basis getätigten Reservierungen vor.
(10) Mit der Aktivierung zur Speicherung personenspezifischer Daten auf dem eigenen PC bzw. internetfähigen Handy erklärt sich der Nutzer mit der Verwendung der gespeicherten Daten für weitere Eingaben einverstanden. Diese Daten werden nicht zur Erhebung eines Nutzerprofils verwendet, die Speicherung dient lediglich als Nutzerservice der Erleichterung zur Eingabe wiederkehrender Tischreservierungen.
(11) Die aus einem Besuch eines Restaurants hervorgegangene Empfehlung eines Nutzers wird an einen anderen Nutzer unter Angabe auswertungserforderlicher Daten wie Handynummer des Empfehlenden und Email-Adressen weiter geleitet. Durch Nutzung dieses Dienstes erklärt sich der Nutzer mit der Weiterleitung seiner Daten und daraus eventuell resultierender Benachrichtigung per SMS über eine Gutscheinreaktivierung einverstanden.
Ansicht der vollständigen AGB's (PDF-Dokument)Stand: 31.10.11